Das vorläufige Ende eines atomfreien Japans

Japan fährt wieder hoch. Am kommenden Sonntag wird der Kraftwerksbetreiber Kansai Electric (KEPCO) Reaktor Nummer 3 des Atomkraftwerks Oi in der Präfektur Fukui wieder in Betrieb nehmen. Reaktor Nummer 4 soll wenig später folgen. Damit währte die Zeit eines atomfreien Japans nur für kurze Zeit. Seit dem 6. Mai 2012 waren alle Kraftwerke aufgrund von Stresstests und Wartungsarbeiten heruntergefahren, nachdem die Katastrophe von Fukushima im März 2011 die Atompolitik in ihren Grundfesten erschütterte. Durch Proteste von Bevölkerung und Politikern gegen die Wiederinbetriebnahme der Kraftwerke kam das Land fast zwei Monate ohne Atomstrom aus. Mit dem erneuten Hochfahren erreichen die Proteste der Atomkraftgegner einen neuen Höhepunkt.

Am 29. Juni 2012 protestierten zehntausende Japaner gegen die Wiederinbetriebnahme des AKW Oi. (AFP)

„Aus Unmut über den geplanten Neustart von zwei Atomreaktoren sind Zehntausende Demonstranten in Tokio auf die Strasse gegangen. Nach Angaben der Veranstalter versammelten sich sogar rund 150.000 Menschen“, schreibt die Basler Zeitung. Angesichts dieser Menschenmasse überbot man den Protest von September 2011 um das 2,5-fache, als die Veranstalter eine Masse von 60.000 Menschen heraufbeschwörten, um gegen Atomkraft und das träge politische System zu demonstrieren. Damals setzten die Protestierenden ein Zeichen für das Umdenken in der Gesellschaft und den Wechsel von kollektiver Verantwortung auf die politische Meinung des Einzelnen. Dieses Mal ist es mehr als ein Fingerzeig bürgerlicher Entrüstung. Es sind bedeutende Massenproteste geworden, die um das politische Mitbestimmungsrecht des Volkes kämpfen.

Protestiert wurde nahe des Amtssitzes von Premierminister Yoshihiko Noda, denn er ist der Mann, der grünes Licht für die beiden Reaktoren des AKWs Oi gab. Seit März protestieren die Atomkraftgegner in ganz Japan. Den größten Zulauf gibt es auf den Straßen in der Millionenmetropole Tokio. Beliebtester Treffpunkt ist seither der Amtssitz Nodas, dessen Bewilligung zum Hochfahren neue Kräfte bei den Atomkraftgegnern mobilisierte. Denn die Sorge um einen weiteren nuklearen Unfall hat sich seit Fukushima fest in den Köpfen der Japaner verankert. „Ein weiterer Atomunfall wird das Ende von Japan sein», meint ein 62-jähriger Japaner und spricht damit aus, wovor sich ein Großteil der Bevölkerung fürchtet. Ein anderer stellt die Aufrechterhaltung der Protestbewegung in den Vordergrund: „Wenn wir jetzt nicht unsere Stimme erheben, dann ist das so, als würden wir dem Entscheid Nodas zustimmen.“

Die Widerstände beschränken sich nicht nur auf die Massenproteste, auch in der eigenen Partei Nodas entwickelte sich eine Opposition. In einer schriftlichen Petition mahnten 117 Abgeordnete seiner Demokratischen Partei (DPJ) zu großer Vorsicht bei der Wiederinbetriebnahme der Kraftwerke. Die politische Führung ist gespalten. Neun Gouverneure und Bürgermeister im Umkreis des Kraftwerks Oi hatten sich für den Neustart der Reaktoren 3 und 4 ausgesprochen. Zwei machten wenig später einen Rückzieher aufgrund heftiger Kritik aus den eigenen Reihen. Die Gouverneure der Präfekturen Shiga und Kyoto forderten nach einiger Bedenkzeit nach mehr Sicherheit und Pläne für den Ausstieg aus der Atompolitik. Außerdem tendierten sie nur zu einem temporären Neustart des AKWs Oi, um für den hohen Energieverbrauch der heißen Sommermonate auszusorgen.

Es sind jene Monate, die Wirtschaft und Atomlobby als Druckmittel nutzen, denn ihr Hauptargument bleibt, Japan würde ohne Atomstrom an Stromknappheit und hohen wirtschaftlichen Verlusten leiden. Anders als Naoto Kan, der sich als Premierminister während der Katastrophe gegen die Atomlobby stellte, argumentiert Noda gegen den sofortigen Ausstieg: „Die japanische Wirtschaft und der japanische Lebensstil würden einen sofortigen Ausstieg aus der Atomenergie nicht vertragen.“ Die Opposition kontert hingegen mit der öffentlichen Meinung: “Der Großteil der Öffentlichkeit ist der Meinung, dass Japan die Energiebedürfnisse des Sommers durch Sparen und Flexibilität überwinden sollte.”

Yoshihiko Noda, seit dem 2. September 2011 Ministerpräsident Japans. Anders als sein Vorgänger Naoto Kan tendiert er gegen den sofortigen Atomausstieg.

Zwar haben sich die Auflagen für die Wiederinbetriebnahme der AKWs geändert, indem strengere Tests durchgeführt werden und der Neustart nur im Einvernehmen der lokalen Behörden und zuständigen Minister erfolgt, doch an Sicherheitsstandards mangelt es nach wie vor. Entscheidungswege sind noch immer undurchsichtig, „viele versprochenen bauliche Sicherheitsmaßnahmen noch gar nicht existent“, wie Asienspiegel berichtet. Tokio erschafft einen „neuen Mythos der Sicherheit“, klagt Hirohiko Izumida als Gouverneur der Präfektur Niigata, die mit Kashiwazaki-Kariwa das leistungsstärkste AKW der Welt beherbergt. Izumida wird zu einem hartnäckigen Gegenspieler, sollte die Wiederinbetriebnahme aller 48 verbleibenden Kernreaktoren debattiert werden. Doch bis dahin will die Regierung mit der Nuklearen Regulierungsbehörde eine neue Kontrollinstanz schaffen. Bis diese allerdings erste Entscheidungen treffen kann, können weitere zehn Monate vergehen.

Dass Japan eine Energiereform benötigt, steht außer Frage. Vier Szenarien hat das japanische Wirtschaftsministerium (METI) entwickelt, die alle den Anteil der Atomkraft an der Energieproduktion des Landes bis 2030 senken. Vor Fukushima deckte dieser 30 Prozent des Energiehaushaltes. Zur Auswahl stehen 15 und 25 Prozent, der komplette Atomausstieg oder die Ausrichtung auf die Nachfrage der Wirtschaft, ohne prozentuale Werte vorzugeben. Noch diesen Sommer soll eine Entscheidung fallen. Wie sich die Regierung auch entscheiden wird, die Ausrichtung auf den Bedarf der Wirtschaft ist am wahrscheinlichsten, denn ohne feste Grenzen wäre die Auslastung der AKWs erneut den Befürwortern von Atomkraft überlassen.

Quellen und weiterer Lesestoff:

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Radioactivists – Eine Dokumentation zur Protestbewegung in Japan

Protest war in der japanischen Öffentlichkeit eine Randerscheinung. In Japan ist das Wort kôgi (抗議) ein geläufiger Begriff für diese Art der Meinungsäußerung. Doch die Lettern schließen auch unsere Bedeutung von Einspruch und Einwand ein. Ein schwieriges Unterfangen bei einem System, das seit Jahrzehnten als Kollektiv operiert und die Meinung des Einzelnen straft oder ignoriert. Seit 2011 erlebt Japan allerdings einen Umbruch, der nicht nur das politische System in Frage stellt, sondern gleichsam die Gesellschaft an neue Möglichkeiten heranführt. Protestbewegung ist der Schlüsselbegriff, der den japanischen Bürgern Initiative ergreifen lässt, um sich gegen das marode System aus Bürokratie, Wirtschaft und Politik zu behaupten.

Die Protestbewegung in Japan. (Copyright © Radioactivists.org)

Nach dem Unglück in Fukushima war es für die Leipziger Studentinnen Julia Leser und Clarissa Seidel geradezu verpflichtend, die Anfänge der neuen Bürgerbewegung Japans zu dokumentieren. Mit kompakten Film-Equipment ausgestattet und dem Interesse, einen tieferen Einblick in diese Bewegung zu erhalten, bündelten sie ihre Eindrücke in dem Dokumentarfilm „Radioactivists“. In 70 Minuten zeigt der Film verschiedene Akteure der Bewegung, um die Ansichten und Beweggründe der Protestierenden einzufangen. Gegenstand ist der Protest und die Menschen, die ihn nach Jahren für sich wiederentdecken. In kurzen Sätzen verweisen Julia und Clarissa auf vergangene Ereignisse, arbeiten für den Betrachter auf und fassen die Informationen zusammen, die sich aus den Gesprächen der Akteure ergeben.

Zu den Gesprächspartnern zählen Vertreter der Mittelschicht, Anarchisten und akademisch orientierte Aktivisten. Doch so durchmischt sie auch sind, das Ziel bleibt bei allen gleich. Gegen Atomkraft, gegen die politische Struktur. Denn wie aus dem Film hervorgeht, ist die Atomkraft selbst nur ein Nebenprodukt der eigentlichen Problematik. Ein System, das vor der eigenen Verantwortung die Augen schließt und die Öffentlichkeit im Dunkeln lässt. Protestiert wird gegen den aktuellen Zustand der eigenen Gesellschaft, gegen die japanische Version von Leiharbeitern und Tagelöhnern (Freeter), die sich in Atomkraftwerken gesundheitlicher Risiken aussetzen, um das Mindestmaß ihrer Existenz zu sichern. Die Öffentlichkeit ignorierte derartige Probleme konsequent. Nun senkt sie langsam ihr Haupt und wirft die Frage auf, wie sich diese Zustände rechtfertigen ließen. Der Protest macht diesem Ärger Luft: Es wird Zeit, einen neuen Lebensstil anzustreben.

Anti-Atomkraft-Protest in Tokio am 16. November 2011.

Protest ist in Japan allerdings kein Fremdwort. Doch seit den 1970ern nahmen die Protestbewegungen rapide ab. Zu schnell wurde die Parallele zu politischen Ideologien wie Sozialismus und Kommunismus gezogen, zu sehr fürchtete der Staat die Auseinandersetzungen, mit denen man seit den Arbeiterbewegungen und Studentenrevolten vertraut war. Es entwickelte sich binnen weniger Jahre eine Abneigung gegen jegliche Form der Demonstration, die es politischen Engagierten schwer machte, an Protesten unbehelligt teilzunehmen. Heute sind die Menschen wütend. Zwischen Wut und Ärgernis mischt sich indes ein dritter Faktor, der die Meinungsäußerung im Kollektiv so populär macht. Es ist eine Form von Spaß, die Lust zum Protestieren und die Befreiung von den Ketten stummer Resignation. Japan übt sich in seiner eigenen Form des Protests. So kommen bunte Clowns und alternative Szenen zum Vorschein, um sich gegenseitig die Hände für ein gemeinsames Anliegen zu reichen. Bunt und schrill präsentieren sie sich und holen Protestsongs aus einem Repertoire, das einst den späten 80ern galt.

Mit 15.000 Teilnehmern wurde am 10. April 2011, ein Monat nach der Katastrophe, eine beachtliche Masse an Protestlern erzeugt, die der konservativen Lebensweise die Stirn bot. Anfangs ungeachtet von Politikern und Medien einigte man sich auf monatliche Proteste, um das aufbegehrende Streben für eine tiefgreifende Veränderung in Japan nicht zu verlieren. Initiator und Organisator ist der Verein „Shiroto no Ran“ (Aufstand der Amateure), eine Gruppe aus Betreibern von Second-Hand-Läden und anarchistisch gerichteten Mitmenschen, die schon vor Fukushima den Protest auf kleiner Ebene probten. Der 11. März war Anlass genug, den Protest gegen Atomkraft auszurichten. Erwartet wurden 500 Teilnehmer – eine krasse und doch erfreuliche Fehleinschätzung bei Demonstrationen, die im Laufe des Jahres mehrere Zehntausend Protestierenden zählten.

Die Studentinnen Clarissa Seidel (l.) und Julia Leser (r.) während der Dreharbeiten für ihren Dokumentarfilm „Radioactivists“. (Copyright © Radioactivists.org)

„Radioactivists“ ist nicht nur Dokumentation, sondern auch Kritik gegen die Ablehnung jeglicher Individualität und freier Meinungsäußerung in Japan. „Es ist eine Kritik daran, dass es immer noch schwierig ist, in Japan eigene Gedanken oder Meinungen zu äußern, Dinge zu kritisieren, zu hinterfragen“, berichtet Julia Leser, die uns gleichzeitig für ein kurzes Interview zur Verfügung stand.

Fukushima 24/7: Wie seid ihr dazu gekommen, euch mit der Protestbewegung auseinanderzusetzen? Du als Japanologie-Studentin hast natürlich einen Bezug, doch Clarissa stammt aus der Medienwissenschaft. Habt ihr euch erst durch das Projekt kennengelernt?

Julia Leser: Ich habe mich während meines Studiums schon mit der Protestkultur Japans beschäftigt, da ich dieses Thema äußerst spannend fand, besonders die D.I.Y.- und Punkkultur um Shirōto no Ran, den „Aufstand der Amateure“ aus Tokio. Mit Clarissa habe ich vor meinem Japanaufenthalt in Leipzig zusammen gelebt, so dass wir die Interessen- und Studiengebiete des jeweils anderen gut kannten und dafür interessierten. So konnte ich sie auch für das Thema begeistern, lang bevor überhaupt die Filmidee aufkam. Mein Auslandsstudium habe ich von September 2010 bis August 2011 in Tokio an der Waseda Universität verbracht, habe also ein Jahr dort gelebt. Auch Clarissa hat mehrere Wochen in Tokio verbracht um einen Japanisch-Sprachkurs zu machen. So waren wir beide an dem Tag in Japan, als die Katastrophe passierte und haben deshalb auch die Entscheidung getroffen, zusammen den Film zu drehen.

Fukushima 24/7: Wie schätzt du die Protestbewegungen in Japan ein? Denkst du, sie unterscheiden sich erheblich von den Protesten in Deutschland und anderen Ländern?

Julia Leser: Mit unserem Film wollten wir vor allem zeigen, wie besonders diese Demonstrationen sind, die in Japan seit der Katastrophe stattfinden. In Japan ist es eher unüblich zu demonstrieren, aus ganz verschiedenen Gründen. Zum Beispiel haben Demos immer noch ein schlechtes Image, das von gewalttätigen Protesten der 1970er Jahre herrührt. Außerdem ist es schwieriger in Japan als hier, seine Meinung öffentlich zu äußern. Deshalb ist es umso erstaunlicher, dass seit gut einem Jahr soviele Menschen auf die Straße gehen – für Japan ist das ein historischer Moment.

Fukushima 24/7: Anfangs stand die Masse von 15.000 Protestierenden im Vordergrund, sodass man annehmen konnte, die künftigen Proteste seien mit weniger Teilnehmern bereits unbedeutend. Allerdings fasste der nächste Protestzug einen Monat später abermals 15.000, der dritte bereits 20.000 Teilnehmer. Wie lässt sich die Lage nach euren Dreharbeiten und in der Gegenwart einschätzen?

Julia Leser: Die Proteste, die wir bis Juni 2011 dokumentieren, gingen seitdem weiter. Die größte fand im September statt, mit 60.000 Teilnehmern in Tokio. Mittlerweile haben sich die Proteste über das ganze Land ausgedehnt und viele Gruppen und Initiativen sind hinzu gekommen und organisieren eigene Demos. Außerdem hat die Bewegung mittlerweile sehr feste Strukturen angenommen. Im April vor einem Jahr war es noch ein „amateurhafter“ Aufruf zur Demo. Mittlerweile finden Konferenzen, zunehmend internationale Vernetzung der Aktivisten, konkrete Forderungen (z.B. nach Entschädigungszahlungen, Strahlengrenzen usw.) und erste Schritte zur Gründung einer grünen Partei statt. Heute blicken wir auf ein Japan, dass seit dem 06. Mai ohne Atomstrom auskommt. Ich denke, dass ist ein Riesenerfolg und wäre für viele Menschen vor einem Jahr noch undenkbar gewesen.

Fukushima 24/7: Im zweiten Protestzug wurden vier Protestler „ohne Rechtsgrundlage“ verhaftet, wie aus dem Film hervorgeht. Konntest du genauere Informationen bekommen, mit welchem Vorwand die Leute abgeführt wurden und was mit ihnen geschehen ist?

Julia Leser: Zwei wurden am selben Tag wieder frei gelassen, die anderen beiden wurden 18 und 21 Tage festgehalten, ohne Rechtsgrundlage. Das ist ein großes Problem, mit dem die Aktivisten und Demonstranten zu kämpfen haben. Die Repression der Polizei hat auch weiterhin zugenommen: Im September kam es zu 12 Festnahmen, darunter größtenteils Organisatoren, die wegen Schikanen festgenommen wurden.

Fukushima 24/7: Mit Kamera und Mikro dem Protestzug stets auf den Fersen, habt ihr wahrscheinlich ein ungewohntes Bild abgeben. Wie fiel die Reaktion auf Seiten der Protestierenden und speziell der Polizisten aus?

Julia Leser: So sehr sind wir mit unserer vergleichsweise kleinen Kamera gar nicht aufgefallen. Aber viele waren schon neugierig, und nach zwei, drei Demos, die wir mit der Kamera begleiteten, kannte man sich dann auch. Mit der Polizei hatten wir keine Probleme, natürlich wurden wir ab und zu ermahnt, nicht zu filmen. Dann taten wir, als verstünden wir kein Japanisch, und das funktionierte dann auch meistens.

Im Rahmen der Internationalen Studentischen Woche 2012 in Leipzig wird „Radioactivists“ am Mittwoch dem 23. Mai im Vortragssaal der Hauptbibliothek (Bibliotheca Albertina) in der Beethovenstraße 6 präsentiert. Zuvor behandeln um 17 Uhr Dr. Sebastian Pflugbeil als Physiker und Präsident der Gesellschaft für Strahlenschutz e.V. und Professor Steffi Richter als Lehrstuhlinhaberin der Japanologie Leipzig das Thema „Tschernobyl, Fukushima und Atomkraft in Deutschland“. Nach zweistündiger Diskussion startet der Dokumentarfilm um 19.00 Uhr. „Fukushima 24/7“ ist selbstverständlich auch anwesend, um über die Diskussion im Anschluss zu berichten.

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